Allgemeine Geschäftsbedingungen NecesCity.de

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Benutzer, welche die auf der Internetseite NecesCity.de enthaltenen Leistungen in Anspruch nehmen möchten. Die AGB sind für alle Benutzer gültig, egal welche Leistungen von NecesCity.de in Anspruch genommen werden und egal von wo der Zugriff erfolgt. Also auch dann, wenn der Zugriff auf die Webseite NecesCity.de und den damit einhergehenden Leistungen von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
Die Internetseite NecesCity.de und die damit einhergehenden Leistungen werden von der NecesCity Germany GmbH mit Sitz in Köln (nachfolgend NecesCity.de) betrieben. Die AGB sind Grundlage der Benutzung von NecesCity.de und den damit einhergehenden Leistungen.

Mit der Registrierung zum Empfang des E-Mailnewsletters (Pulsits) sowie bei Nutzung der Leistungen von NecesCity.de werden die folgenden AGB akzeptiert:

§ 1 Registrierung Pulsit
1. Jeder Benutzer muss sich für den Empfang des Pulsits bei NecesCity.de registrieren lassen. Hierbei muss er die in der Registrierungsmaske abgefragten Daten übermitteln. Der Teilnehmer ist verpflichtet, jede Änderung seiner mitgeteilten Daten beim nächsten Besuch der Seite von sich aus mitzuteilen.

2. Registrierungsfähig sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder juristische Personen oder Handelsgesellschaften gem. § 6 HGB, die ihren Wohnsitz bzw. ihren Sitz in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz haben.
Die Registrierung erlischt ohne weiteres, wenn der Benutzer seinen Wohnsitz oder seinen Gesellschaftssitz außerhalb der genannten Gebiete verlegt. Jeder Benutzer verpflichtet sich, NecesCity über einen solchen Ortswechsel unverzüglich zu unterrichten.

3. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Zulassung für Leistungen von NecesCity. NecesCity ist berechtigt, die Zulassung ohne Angabe von Gründen zu verweigern sowie eine einmal erteilte Zulassung ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen. Eine Rücknahme der Registrierung durch NecesCity wird dem entsprechenden Teilnehmer elektronisch als E-Mail mitgeteilt.

4. Die erfolgte Registrierung wird dem Teilnehmer auf einer Bestätigungsseite angezeigt. Jeder Benutzer kann seine Anmeldung zurücknehmen. Dafür enthält jeder Pulsit einen speziellen Link. Alternativ reicht auch eine E-Mail an die Adresse Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können

§ 2 Datenerhebung und Datenschutz
1. Die persönlichen Daten der Benutzer werden von NecesCity zu keinem Zeitpunkt an Werbepartner weiter gegeben.

2. NecesCity verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung der NecesCity-Leistungen erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich innerhalb des NecesCity Netzwerkes zu nutzen. Daten werden nur an außenstehende Dritte weitergegeben, sofern hierzu eine gesetzliche oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht.

3. NecesCity ist berechtigt, das Verhalten der Benutzer zu beobachten und aufzuzeichnen. Abs. 2 gilt für solche Daten entsprechend.

4. Nimmt ein Benutzer seine Registrierung zurück, werden alle seine Daten bei NecesCity.de gespeicherten Daten innerhalb eines Monats nach Eingang der Rücknahme gelöscht.

5. Sofern in diesen AGB nichts anderes geregelt ist, gelten im übrigen die Datenschutzbestimmungen, die auf der NecesCity.de-Webseite eingesehen werden können.

§ 3 Werbung
Die von NecesCity erbrachten Leistungen gegenüber dem Benutzer der Webseite NecesCity.de und des Pulsits (E-Mail-Newsletter) sind für den Benutzer kostenfrei. Der Benutzer akzeptiert die Schaltung von Werbung in den Pulsits und auf der Website NecesCity.de.

§ 4 Verschiedenes
1. Ist für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich, gilt das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von NecesCity.de als ausschlaggebend.

2. Alle Verträge zwischen NecesCity und den Benutzern unterliegen ausschließlich dem Deutschen Sachrecht.

3. Soweit gemäß der deutschen Zivilprozessordnung oder dem Brüsseler oder Luganer Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen zulässig, wird für Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen zwischen NecesCity und den Benutzern die Zuständigkeit der Kölner Gerichte vereinbart.

4. NecesCity ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern. Sofern dies geschieht, wird die Änderung auf der Internet-Seite www.necescity.de allgemein bekannt gegeben. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, behalten die ursprünglichen AGB Gültigkeit.

5. NecesCity ist berechtigt, die Erbringung aller Leistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen sowie die Leistungen zu ändern, zu erweitern oder auch einzustellen.

§ 5 Haftung von NecesCity
1. Schadensersatzansprüche gegen NecesCity sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen. Ausgenommen, NecesCity, ein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt, die Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft, aus Leistungsverzug von NecesCity oder einer von NecesCity zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung. NecesCity haftet in gleicher Weise, wenn von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist,  fahrlässig verletzt wird ("Kardinalpflichten").

2. Soweit NecesCity dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von NecesCity grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde oder auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruht.

3. Soweit eine Haftung von NecesCity ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von NecesCity.

§ 6 Verlosungen
Von Zeit zu Zeit werden auf NecesCity.de Preise verlost. Der Teilnehmerkreis an den Verlosungen kann variieren und auch vom Sponsor mitbestimmt werden. Die Gewinner werden per E-Mail, an die bei NecesCity.de hinterlegte E-Mailadressse, informiert. Muss der Preis physisch zugestellt werden, muss der Gewinner auf E-Mailanfrage eine Lieferadresse zur Verfügung stellen. Tut er dies nicht, wird der Gewinn neu verlost. Bei der Verlosung von Tickets kann es sein, dass der Veranstalter die Anschrift und ggf. weitere Daten vom Gewinner benötigt. Wir fragen per E-Mail diese Informationen ab und leiten die Daten ohne Speicherung bei uns an den Sponsor weiter. Auch hier gilt, wenn die notwendigen Informationen nicht zur Verfügung gestellt werden, wird der Preis neu verlost. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen keine Reaktion auf die Gewinnbenachrichtigung, wird der Pries ebenfalls neu verlost.

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Letzte Aktualisierung: 27. November 2009